• rumschlumpel@feddit.org
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    2 months ago

    Faszinierend auch, wie schnell die Regierung nach der Vorstellung der Pläne umgeschwenkt ist, was die Besteuerung von Getränken mit Süßstoffen betrifft. Haben die das vorher überhaupt nicht koordiniert, gab es da irgendwelche politischen Intrigen? Oder waren die ernsthaft überrascht davon, wie viele Leute die Süßstoffsteuer scheiße finden?

    Das gesagt, ich hätte schon Bock auf weniger süße Brause …

    • Majoran@feddit.org
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      2 months ago

      Ja, das hat mich auch gewundert. Da heißt es immer, Gesetzesentwürfe bräuchten Monate an Planung und akribischste Juristenarbeit und dann schaukeln die da von einem Tag auf den anderem rum weil jemand im Internet laut war.

      Und wie überrascht die von der Resonanz sind, hat man ja auch bei dem Krankmeldungs-Gesetz gemerkt, wo die gesamte Ärztelandschaft sofort gesagt hat, wie fatal das ist. Da scheint es irgendeinen Ort zu geben, wo hinter einer Tür ein Paralleluniversum existiert und dort entstehen die Gesetze.

      • Tarogar@feddit.org
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        2 months ago

        Früher gab es da mal so ein Ding als es die DDR noch gab. Da hat man dann vom Tal der Ahnungslosen geredet. Ich glaube so langsam einfach das so Täler wohl aktuell öfter in Regierungsgebäuden zu finden sind.

    • gandalf_der_13te@feddit.org
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      2 months ago

      Faszinierend auch, wie schnell die Regierung nach der Vorstellung der Pläne umgeschwenkt ist, was die Besteuerung von Getränken mit Süßstoffen betrifft. Haben die das vorher überhaupt nicht koordiniert, gab es da irgendwelche politischen Intrigen? Oder waren die ernsthaft überrascht davon, wie viele Leute die Süßstoffsteuer scheiße finden?

      ich persönlich würde mir wünschen wenn regierungen tatsächlich sinnvolle kritik auch ernst nehmen. besser so, als sie bleiben stur bei ihrem ursprünglichen vorschlag weil es “sei ja schamhaft, seine meinung zu ändern” oder was denkst du?

      • rumschlumpel@feddit.org
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        2 months ago

        Meinung ändern ist definitiv besser als stur stellen, aber es wäre besser gar nicht erst solche groben Fehler zu machen. Es ist ja nicht so, als würde die Regierung sonst alles richtig machen.

    • Kissaki@feddit.org
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      2 months ago

      Das war doch erstmal ein SPD Positions-/Vorschlagspapier. Das ging halt in die Presse, bevor es diskutiert oder abgesprochen war.