Warum machen sie erwähnte Forderungsn bei RRG aber nicht bei AfD?

Ah dann mach ich den wieder weg. Hab nicht gesehen dass er schon geteilt wurde.

Es kann möglich sein, dass einzelne AfD-Kandidaten von der Teilnahme ausgeschlossen werden oder die Teilnahme der Partei eingeschränkt wird, weil sie geschummelt haben.

VW zerlegt sich selbst.

Also ich mal in Speyer war, gab es einen Unfall auf der Autobahn wo ein Jugendlicher mit dem E-Scooter auf der Autobahn unterwegs war und von einem Auto erfasst worden war.

Ich finds Artikel nicht mehr aber es passiert anscheinend immer wieder: https://www.rheinpfalz.de/lokal/pfalz-ticker_artikel,-unfall-mit-polizeifahrzeug-auf-a65-14-jähriger-e-rollerfahrer-verletzt-_arid,5845382.html

Ich wär dafür, dass man zumindest Mofa Führerschein braucht um E-Scooter zu fahren oder dass die Dinger auf 7 km/h gedrosselt werden müssten um ohne Führerschein befahrbar sein zu können. Es gibt zuviele die rücksichtlos mit 20 oder 25 km/h durch die Fußgängerzonen heizen.

Warum bin ich nicht überrascht?

Da wird man im Gericht rausfinden, dass diese “Remigration” praktisch ethnische Säuberung ist, besonders nachdem der Siegmund meinte, dass man für die Remigration Rüstungsgüter braucht. Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/afd-fraktionschef-siegmund-sorgt-mit-aussage-zu-ruestungsguetern-fuer-empoerung-scharfe-kritik-auch--102.html

Ein Verbotsverfahren ist nicht eine Verfassungsklage und hat andere Hürden. Es kann praktisch nur Bundesregierung, Bundesrat oder Bundestag es mit den nötigen Mehrheiten anstoßen.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/DasBundesverfassungsgericht/Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html

Lern erstmal wie der Scheiß funktioniert. Man kann nicht nur mit den Stimmen der Grünen und Linken das nötige Quorum erreichen um ein Verbotsverfahren zu starten.