Die Berliner SPD will mit Linken und Grünen sondieren. Das hat der Landesvorstand der SPD beschlossen. Zuvor hatten sich auch die Linken für Sondierungsgespräche ausgesprochen.
Damit verhandeln erstmal alle Parteien aus Rot-Rot-Grün
Ich finds immer gut, wie schnell und effizient unsere Politik arbeitet. Für die Entscheidung ob man jetzt erst die Koalition versucht die 60% der Stimmen hat und erst nachher die mit 50%, hat man nur ne Woche gebraucht!!
Ich glaube es schadet nicht sich bei solchen Themen auch mal eine Woche Zeit zu lassen. Lieber eine stabile Regierung mit zwei mal nachdenken, als überstürzt zu handeln.
Es geht ja nicht darum das man sich in 5 Minuten für oder gegen eine Koa entscheidet.
Ich würde aber schon gerne sehen das man für die Entscheidung ob man über eine Koalition verhandeln und nachdenken will, eher so 5 Minuten braucht, und nicht ne Woche.
Die Verhandlung darf gerne gründlich sein, da hab ich volles Verständnis für.
Ich glaube, depends meint hier noch kein Commitment, sondern nur die Aussage “ja, mit denen können wir reden”. Sondierungsgespräche sind ja nur ein “kommt eine Koa infrage?”
Ob die SG dann ins Wasser fallen oder tatsächlich zu KoaVerh führen, die dann ein Commitment darstellen ist eine weitere Frage, aber den Gedanke “mit wem könnten wir uns eine Koalition überhaupt vorstellen, und welche Gespräche bieten wir bei welcher Ergebnislage an” kann man gut auch im Voraus schonmal klären, und dann eben sobald die Ergebnisse feststehen gleich die entsprechenden unverbindlichen Angebote aussprechen.
Spätestens am Folgetag sollte es möglich sein, die rein rechnerischen Möglichkeiten vorzulegen: “Das hier sind unsere realistischen Optionen. Die AfD-Varianten werf ich gleich raus, zusammen mit jedem, der sie für vertretbar hält. Damit bleibt uns noch das hier und das hier. Muss noch jemand aufs Klo oder stimmen wir direkt ab, welche Sondierungen wir anbieten?”
Klar, innerhalb der Linken gab es etwas Uneinigkeit, wie es sich für linke eben gehört, aber die Sondierungen wären noch kein Commitment. Selbst zwischen Angebot und den tatsächlichen Sondierungsgesprächen wäre ja noch Zeit, intern zu diskutieren, was genau für die Sondierung wichtig sei (z.B. die Migrationspolitik der Grünen oder was auch immer).
Wenn dann am Montagabend Linke und SPD beide sagen “wir würden gerne miteinander reden” dann signalisiert das halt eine ganz andere Bereitschaft, Dinge anzupacken. Ich glaube, das ist das was depends mit Effizienz meint: Wenn die Gespräche über Gespräche über Verhandlungen über Zusammenarbeit schon eine Woche dauern, ermutigt das nicht gerade.
Es ist sogar noch krasser. Die Linke hat die Grünen und SPD erst am Freitag zu Gesprächen eingeladen. Bei Grünen und SPD kann ich es noch verstehen, da will man verhandeln, aber bei den Linken ist es eine Diskussion ob man überhaupt regieren will.
Huh? Unironisch finde ich dieses Argument so dumm. Das habe ich auch vor der Wahl gesagt: Es ist scheißegal, welche Partei jetzt am meisten Stimmen hat. Solange die Koalition eine Mehrheit hat, ist sie eine Option. An der Stelle in Berlin macht RGR aufgrund der Überschneidungen viel mehr Sinn, auch wenn die CDU vorne läge.
Auch 2021 fand ich es so albern, das als ein Argument für Scholz zu werten, dass die SPD jetzt leicht vor der CDU ist.
Ich finds immer gut, wie schnell und effizient unsere Politik arbeitet. Für die Entscheidung ob man jetzt erst die Koalition versucht die 60% der Stimmen hat und erst nachher die mit 50%, hat man nur ne Woche gebraucht!!
Ich glaube es schadet nicht sich bei solchen Themen auch mal eine Woche Zeit zu lassen. Lieber eine stabile Regierung mit zwei mal nachdenken, als überstürzt zu handeln.
Es geht ja nicht darum das man sich in 5 Minuten für oder gegen eine Koa entscheidet.
Ich würde aber schon gerne sehen das man für die Entscheidung ob man über eine Koalition verhandeln und nachdenken will, eher so 5 Minuten braucht, und nicht ne Woche.
Die Verhandlung darf gerne gründlich sein, da hab ich volles Verständnis für.
Du verstehst wohl nicht, was Commitment bedeutet.
Ich glaube, depends meint hier noch kein Commitment, sondern nur die Aussage “ja, mit denen können wir reden”. Sondierungsgespräche sind ja nur ein “kommt eine Koa infrage?”
Ob die SG dann ins Wasser fallen oder tatsächlich zu KoaVerh führen, die dann ein Commitment darstellen ist eine weitere Frage, aber den Gedanke “mit wem könnten wir uns eine Koalition überhaupt vorstellen, und welche Gespräche bieten wir bei welcher Ergebnislage an” kann man gut auch im Voraus schonmal klären, und dann eben sobald die Ergebnisse feststehen gleich die entsprechenden unverbindlichen Angebote aussprechen.
Spätestens am Folgetag sollte es möglich sein, die rein rechnerischen Möglichkeiten vorzulegen: “Das hier sind unsere realistischen Optionen. Die AfD-Varianten werf ich gleich raus, zusammen mit jedem, der sie für vertretbar hält. Damit bleibt uns noch das hier und das hier. Muss noch jemand aufs Klo oder stimmen wir direkt ab, welche Sondierungen wir anbieten?”
Klar, innerhalb der Linken gab es etwas Uneinigkeit, wie es sich für linke eben gehört, aber die Sondierungen wären noch kein Commitment. Selbst zwischen Angebot und den tatsächlichen Sondierungsgesprächen wäre ja noch Zeit, intern zu diskutieren, was genau für die Sondierung wichtig sei (z.B. die Migrationspolitik der Grünen oder was auch immer).
Wenn dann am Montagabend Linke und SPD beide sagen “wir würden gerne miteinander reden” dann signalisiert das halt eine ganz andere Bereitschaft, Dinge anzupacken. Ich glaube, das ist das was depends mit Effizienz meint: Wenn die Gespräche über Gespräche über Verhandlungen über Zusammenarbeit schon eine Woche dauern, ermutigt das nicht gerade.
Man hat sich nicht für eine Koalition entschieden, sondern dafür entschieden, darüber zu reden, ob es eine Koalition werden könnte.
Ja, das hab ich ja auch geschrieben.
Es ist sogar noch krasser. Die Linke hat die Grünen und SPD erst am Freitag zu Gesprächen eingeladen. Bei Grünen und SPD kann ich es noch verstehen, da will man verhandeln, aber bei den Linken ist es eine Diskussion ob man überhaupt regieren will.
War es bei der Linken nicht eine Diskussion drum, wer die Verhandlungen führt? Mit wem verhandelt wird, ist ja keine Wahl.
Huh? Unironisch finde ich dieses Argument so dumm. Das habe ich auch vor der Wahl gesagt: Es ist scheißegal, welche Partei jetzt am meisten Stimmen hat. Solange die Koalition eine Mehrheit hat, ist sie eine Option. An der Stelle in Berlin macht RGR aufgrund der Überschneidungen viel mehr Sinn, auch wenn die CDU vorne läge.
Auch 2021 fand ich es so albern, das als ein Argument für Scholz zu werten, dass die SPD jetzt leicht vor der CDU ist.
Darum gehts mir überhaupt nicht.
Klar ist die CDU SPD Grün eine valide Koalition. Aber dann sollte die CDU den Arsch hoch kriegen und am Wahlabend anfragen und einladen.
Wieso sitzen wir hier ne Woche rum?
Ja, man könnte meinen sowas wird vorher geklärt